Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) und Hinweise der Firma
Unsere Unternehmensdaten:
Pembe Altay
Marktstraße 53
59759 Arnsberg-Hüsten
istanbulgrill91@gmail.com
Ergänzend zu diesen AGB gelten für die Rechtsbeziehung zwischen Ihnen als unseren Kunden die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Restaurantkunden“ der SpachtelBörse, die sie unter www.spachtelboerse.de/legal/agb aufrufen können. Im Fall eines Widerspruches gehen die AGB der SpachtelBörse vor.
§ 1 Anwendungsbereich, Vertragstext- und Sprache
(1) Diese AGB gelten für alle über die SpachtelBörse abgeschlossenen Verträge mit Ihnen als unseren Vertragspartner (nachfolgend insbesondere auch Kunde) und uns. Der Vertrag über den Kauf und, soweit vereinbart, die Lieferung der Waren kommt stets zwischen Ihnen und uns zustande. Die Plattform agiert lediglich als Vermittler.
(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen AGB, den „Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Restaurantkunden“ der SpachtelBörse, der Auftragsbestätigung und der Widerrufsbelehrung.
(3) Es gelten stets die aktuellsten AGB, es sei denn diese werden nicht gem. § 305 ff. BGB wirksamer Vertragsbestandteil.
(5) Schriftform im Sinne dieser AGB umfasst stets auch die Textform.
§ 2 Zustandekommen von Verträgen
(1) Angebotene Waren auf der Plattform stellen ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss des Vertrages dar.
(2) Wenn Sie die Waren in den Warenkorb gelegt haben, den Bestellablauf abschließen, den Button „zahlungspflichtig bestellen“ drücken - und wenn Sie nicht Barzahlung wählen, den Bezahlprozess abgeschlossen haben - kommt ein verbindlicher Vertrag zustande.
(3) Wir bestätigen durch die Plattform den Eingang Ihrer Bestellung umgehend per E-Mail, inkl. des Vertragstextes, diesen AGB und gesetzlicher Informationen. Vertragssprache ist deutsch. Im Falle eines Vertragsschlusses wird der Vertragstext datenschutzkonform auf der Plattform SpachtelBörse und bei uns in Textform gespeichert.
(4) Wir liefern nicht außerhalb von Deutschland.
(5) Ist eine Lieferung nicht unverzüglich möglich, wird dies ebenfalls unverzüglich mitgeteilt.
§ 3 Zahlung und Lieferung
(1) Zu Teillieferungen sind wir nicht befugt, es sei denn dies ist Ihnen zumutbar.
(2) Waren werden, soweit nicht anderweitig bestellt, unverzüglich, spätestens innerhalb von 120 Minuten geliefert.
(3) Es gelten die jeweils ausgewählten Zahlungsbedingungen (Barzahlung oder der ausgewählte Zahlungsanbieter, insbesondere PayPal).
§ 4 Liefergebühr und Preisangaben
(1) Unsere Preisangaben sind Endpreise, inkl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Soweit anfallend, werden Lieferkosten separat angezeigt. Soweit ein Bestellminimum gilt, wird dies vorab ebenfalls angezeigt. Der Endpreis umfasst den Preis inkl. der Lieferkosten.
(2) Wenn wir Ihre Bestellung durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
(3) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Lieferkosten) verlangen (vgl. zu Widerrufsfolgen § 9).
§ 5 Vorbehalt am Eigentum
Das Eigentum der Ware geht erst mit der vollständigen Zahlung des Gesamtpreises auf Sie über.
§ 6 Zahlungsbedingung
(1) Ihre Zahlung ist sofort, im Falle gewählter Barzahlung bei Lieferung fällig.
(2) Es gelten die nachfolgenden Zahlungsmittel: Barzahlung, PayPal, Kreditkarte, Apple Pay
§ 7 Gewährleistungsrechte
(1) Für Mängel haften wir gemäß den jeweils geltenden gesetzlichen Regelungen. Es gilt die übliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren, wobei die bei uns angebotenen Waren (z.B. frisch zubereitete Lebensmittel) in der Regel nicht so lange halten und längst verdorben sind.
(2) Garantien geben wir in der Regel nicht ab. Sollte dies anderweitig sein im konkreten Fall, treten neben die Gewährleistung aus dem obigen Absatz 1 die Garantiebedingungen.
§ 8 Haftung
Wir haften gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 9 Widerrufsrecht
Es gilt die unten angegebene Widerrufsbelehrung. Jedoch gilt das Widerrufsrecht nicht für folgende Waren:
- Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g II Nr. 1 BGB),
- Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, (§ 312g II Nr. 2 BGB),
- versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, (§ 312g II Nr. 3 BGB),
- Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, (§ 312g II Nr. 4 BGB).
Für sämtliche übrigen Waren besteht ein Widerrufsrecht für Verbraucher, wie folgt. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
| Widerrufsbelehrung |
| Widerrufsrecht |
| Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. |
| Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. |
| Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns NAME DES RESTAURANTS, ADRESSE, TELEFON, FAX (SOWEIT VORHANDEN), E-MAIL mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. |
| Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. |
| Folgen des Widerrufs |
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat der Restaurantbetreiber Ihnen alle Zahlungen, die er von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben verwendet, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Restaurantbetreiber kann die Rückzahlung verweigern, bis er oder die Plattform die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. |
| Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Pembe Altay Marktstraße 53 59759 Arnsberg-Hüsten istanbulgrill91@gmail.com zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. |
| Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. |
| Muster-Widerrufsformular |
| (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) |
– An Pembe Altay – Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag: – Bestellt am (*)/ erhalten am (*) – Name des/ der Verbraucher(s) – Anschrift des/ der Verbraucher(s) – Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) – Datum |
(*) Unzutreffendes streichen. |
§ 10 Geltendes Recht
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss von UN-Kaufrecht. Soweit Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt als Verbraucher nicht in Deutschland haben, gelten weiterhin die zwingenden Vorschriften Ihres gewöhnlichen Aufenthaltslandes.
(2) Online-Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (nach Art. 14 Abs. 1 ODR-Verordnung) bereit. Wir sind weder bereit, noch verpflichtet an einer solchen Streitbeilegung teilzunehmen.
AGB in der Fassung vom 13.08.2024